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Österreich
braucht eine "kreative" Entschuldungspolitik zur Armutsbekämpfung
Entschuldung soll neue Chancen für die Ärmsten in den Schuldnerländern
schaffen.
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"Wenn Armutsbekämpfung
kein Lippenbekenntnis bleiben soll, braucht Österreich als Gläubigerland
eine kreative Entschuldungspolitik, die nicht erst auf internationalen
Zuruf die uneinbringbaren Schulden mit den Partnerländern im Süden
einfach streicht, sondern in der Lage ist, im Zuge der Entschuldung,
konstruktiv neue Chancen für die Ärmsten in den Schuldnerländern zu
schaffen", stellt AGEZ-Vorsitzender Heribert Steinbauer fest.
Die gegenwärtige Schuldenkrise bürdet den hochverschuldeten ärmsten Ländern,
mehrere davon Partnerländer der österreichischen
Entwicklungszusammenarbeit, einen Schuldendienst auf, der oft ein
mehrfaches der Gesundheits- und Bildungsbudgets dieser Länder ausmacht
und eine schreckliche Hypothek gerade für die verarmte Bevölkerungsmehrheit
darstellt.
Ein vollständiger Schuldenerlass ist zwar Bedingung, kann aber sicherlich
keine ausreichende Maßnahme sein, um eine neue Entwicklung einzuleiten.
Daher begrüßt die AGEZ die gerade veröffentlichte Studie von Erlassjahr
2000 "Zukunft ohne Schulden? Alternativen zur bisherigen Gläubigerpolitik
Österreichs gegenüber den hochverschuldeten Ländern Afrikas, Asiens und
Lateinamerikas". Die beiden Autorinnen Martina Neuwirth und Barbara
Rohregger haben auf der Basis von 22 Länderstudien u.a. nachgewiesen,
dass eine kreative Schuldenpolitik auch im Eigeninteresse der österreichischen
SteuerzahlerInnen liegt. Die vergangene Schuldenpolitik sah Umschuldungen
vor, die den Schuldenberg erhöhten und damit auch die Kosten für eine
Entschuldung. Rasches Handeln ist notwendig, damit künftige Generationen
von österreichischen SteuerzahlerInnen nicht für vergangene Fehler
bezahlen müssen.
Das vorgelegte maßgeschneidertes Entschuldungspaket für das Gläubigerland
Österreich soll dafür sorgen, dass der international vereinbarte
Schuldenerlass, im Falle Österreichs auch wirklich den Ärmsten zugute
kommt. Besonders wichtig erscheint der AGEZ, als Dachverband der
Nicht-Regierungs-Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, dass der
zivilen Gesellschaft und den Gemeinden in den Schuldnerländern ein
Mitsprache- und Kontrollrecht über die Verfügung der frei werdenden
Mitteln zukommen soll. Um diese demokratiepolitische Maßnahme voll zum
Tragen zu bringen, bieten die österreichischen NGOs mit ihren vielfältigen
Partnerschaften mit der zivilen Gesellschaft in den Schuldnerländer ihre
Mitwirkung am Entschulungspaket an.
Für nähere Informationen:
Mag. Elfriede Schachner, AGEZ-Geschäftsführerin,
Tel: 317 40 16; 0699 107 66 216, agez@magnet.at
Mag. Martina Neuwirth, Tel: 317 03 21,
m.neuwirth@koo.at
Hinweis: Die Studie
erscheint als Band 11 in der Reihe "ÖFSE-Edition" der Österreichischen
Forschungsstiftung für Entwicklungshilfe, ISBN 3-900592-71-3
Die AGEZ
(Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit) ist der Dachverband von
29 entwicklungspolitischen österreichischen NGOs
(Nichtregierungsorganisationen). Sie widmen sich der
Entwicklungszusammenarbeit mit Partnerorganisationen im Süden und machen
entwicklungspolitische Bildungs-, Kultur-, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
in Österreich. Die Mitgliedsorganisationen fördern den gerechten Handel
zwischen Süd und Nord und befassen sich mit der wissenschaftlichen
Dokumentation von Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit.
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