Agrotreibstoffe -
Freie Fahrt in die Sackgasse? (Februar 2008)
Derzeit ist der verstärkte Einsatz von Agrotreibstoffen Gegenstand
zahlreicher Diskussionen. Fast hat es den Anschein, als wären diese der
Ausweg aus dem stetig steigenden Energiebedarf und dem Klimawandel. Wird
jedoch der gesamte Energieverbrauch - vom Anbau der Pflanzen bis zum
Abfüllen in den Tank – betrachtet, bleibt von den
Treibhausgas-Einsparungen nicht viel übrig.
>> Positionspapier „Positionen zu Treibstoffen aus erneuerbaren Quellen" (pdf)
Nahrungsmittelproduktion und Energieproduktion aus nachwachsenden
Rohstoffen - ein Widerspruch? (25. Jänner 2008)
Gemeinsames Positionspapier von AGEZ, KOO, Ökosozialem Forum Europa,
Landwirtschaftskammer Österreich und Rübenbauern
>>
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AGEZ-Positionspapier zu
Migration und Entwicklung (6. Dezember 2007)
Angesichts der internationalen Debatte vor allem im Kontext des
EU-Afrika-Dialogs hat sich die AGEZ mit den vielfältigen Zusammenhängen
von Migration und Entwicklung auseinandergesetzt. Grundlage für diese
Positionierung sind die Ergebnisse eines von AGEZ, KOO und EAWM am 11./12.
April 2007 in Wien veranstalteten Workshops zu „Migration und Entwicklung“
>>
AGEZ-Positionspapier Migration
und Entwicklung (pdf)
Entwicklungspolitische
Kohärenz - zwischen Anspruch und Wirklichkeit (30. November 2007)
Die Forderungen nach einer kohärenten Politik sollen jenem verkürzten
Politikverständnis entgegenwirken, welches Entwicklungszusammenarbeit nur
als humanitäres und soziales Anliegen versteht. Für die AGEZ ist Kohärenz
eine politische Aufgabe: Ohne Kohärenz zwischen EZA und diesen
Politikbereichen ist es praktisch unmöglich, nachhaltige
Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen.
>>
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Position österreichischer Organisationen zum Health Check der
Gemeinsamen Agrarpolitik (20. November 2007)
Der sogenannte „Gesundheitscheck“ der Gemeinsamen Agrarpolitik wird die
Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft in Europa verändern; die
EU-Agrarpolitik beeinflusst auch die politischen Handlungsspielräume der
Entwicklungsländer. Aufgrund dieser gesellschaftlichen Relevanz dieses „Health Checks“
haben sich eine Reihe von Organisationen aus dem bäuerlichen,
gewerkschaftlichen und entwicklungspolitischen Bereich auf ein
Positionspapier geeinigt.
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Position of Austrian Organisations on the Health Check of the Common
Agricultural Policy of the EU (CAP): Version in English (pdf)
Afrika nicht überrollen!
Gemeinsame NGO-Erklärung zum STOP
EPAs-Tag (27. September 2007)
In einer gemeinsamen NGO-Erklärung zum STOP EPAs-Tag am 27.September 2007
weisen 214 internationale NGOs, darunter die AGEZ und Attac Österreich,
darauf hin, dass die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten
(Afrika, Karibik, Pazifik) deren Entwicklung massiv gefährden.
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Liste der unterzeichnenden Organisationen - internationale STOP
EPAs-Kampagne
AGEZ-Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das
Ausfuhrförderungsgesetz für eine österreichische Entwicklungsbank geändert
wird (6. September 2007)
Stellungnahme der AGEZ im Rahmen des parlamentarischen
Begutachtungsverfahrens
>>
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Forderungen der AGEZ
und KOO zur geplanten Einrichtung einer österreichischen Entwicklungsbank
(3. Mai 2007)
Im Regierungsprogramm ist die Prüfung einer „Entwicklungsbank“ in
Österreich unter Berücksichtigung der einschlägigen Erfahrung und
Kostengünstigkeit der OeKB in der Ausfuhrförderung festgehalten. AGEZ und
KOO machen auf einige heikle Punkte aufmerksam, die bei der Prüfung
unbedingt berücksichtigt werden sollen.
>>
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Tragen
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten
(EPAs) zur Beseitigung der Armut bei? (5. Februar 2007)
Die AGEZ hat sich aus entwicklungspolitischer Sicht mit den geplanten
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten (EPAs), die
bis Ende 2007 ausverhandelt sein sollen, auseinandergesetzt.
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>> Short
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>> zur deutschen STOP
EPAs-Kampagne
>> zur
internationalen STOP EPAs-Kampagne
Bildungszusammenarbeit (BZA) im Kontext der EZA (12. November 2006)
Ausgehend von einer Initiative des KKS (Kontaktkomitee Studienförderung
Dritte Welt) wurde im Herbst 2005 ein Runder Tisch mit dem ÖAD und allen
involvierten Ministerien und Organisationen ins Leben gerufen, um ein
Grundsatzdokument zu erarbeiten, das die Bedeutung es Anliegens aus
bildungs- und entwicklungspolitischer Sicht darstellt.
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AGEZ-Forderungen für
Erhöhung des EZA-Doppelbudgets 2007/08 (6. November 2006)
Jährlich 200 Millionen Euro mehr, um 0,7% des BNE an öffentlicher EZA bis
2015 zu erreichen
>>
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Die AGEZ unterstützt die
"Offene Stellungnahme europäischer NGOs zur Governance Reform des IWF" (7. September 2006)
In diesem Statement fordern NGOs anlässlich der anstehenden
Struktur-Reform des IWF die Abschaffung ungerechter Entscheidungsmechanismen
(Stimmengewichtung),
Transparenz der Entscheidungsgremien, offene und transparente Verfahren zur Besetzung von führenden
Posten,
Erhöhung der Basisstimmen, Verringerung der Anzahl der europäischen Sitze
in den Entscheidungsgremien und Schaffung separater Formeln zur Bestimmung
von Stimmrechten, dem Zugang zu IWF-Ressourcen und den Finanzbeiträgen im
IWF.
Auf Englisch ist das Statement abrufbar unter:
www.brettonwoodsproject.org/art.shtml?x=539161
Für eine
nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklungspolitik Österreichs! AGEZ-Forderungen an die neue Regierung und den neuen Nationalrat
anlässlich der Nationalratswahl 2006 (19.
Juli 2006)
Im Forderungskatalog angesprochen sind folgende Bereiche:
Armutsbekämpfung/Stufenplan zur Erreichung des 0,7%-Ziels/innovative
Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung, Kohärenz, Stärkung der
Zivilgesellschaft und eigener NGO-Budgetbereich, Entwicklungspolitische
Inlandsarbeit, Mehr Gerechtigkeit im Welthandel, HIV/AIDS und Gesundheit,
Klimawandel, Antirassismus/Migration und Entwicklung, CSR und Umwelt-,
Sozial- und Menschenrechtsstandards für Exportkredite, Schuldenerlass und
Insolvenzverfahren, und Österreichs Einfluss auf die europäische
Entwicklungspolitik.
>>
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Trendumkehr in
Richtung Nachhaltigkeit - jetzt! Forderungspapier von AGEZ, Forum
Nachhaltiges Österreich und Ökobüro für Regierungsverhandlungen 2006 (Juni
2006)
Das Forum Nachhaltiges Österreich (das zur Umsetzung der österreichischen
Nachhaltigkeitsstrategie eingerichtete Expertenpanel), die AGEZ
(Dachverband der entwicklungspolitischen NGOs) und das Ökobüro
(Koordinierungsstelle österreichischer Umweltorganisationen) erinnern
anlässlich der Nationalratswahl im Herbst 2006 die PolitikerInnen an die
in der österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie festgehaltene
"Verantwortung Österreichs und aktive Rolle in Europa und in der Welt".
Gemeinsam wurden Forderungen erarbeitet zu den Themen Zersiedelung und
Bodenverbrauch, überhöhter Ressourcenverbrauch, gesundheitsschädliche
Einflüsse, wachsende Kluft zwischen Nord und Süd sowie zu Governance.
>>
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Grundsätze des Fairen Handels (21. Juni 2006)
In dem 4seitigen Grundsatzpapier zum Fairen Handel geht es um die
Definition, Ziele des Fairen Handels, Handelsbeziehungen, Preise,
Arbeitsbedingungen Lohnabhängiger, Produkte, Kontrolle und Beteiligte.
>>
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Positionspapier von AGEZ und EU-Plattform zur entwicklungspolitischen
Inlandsarbeit (21.4.2006)
Die entwicklungspolitische Inlandsarbeit und die Projektarbeit sind zwei
sich ergänzende Arbeitsbereiche der EZA.
Ziel der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit
(Bildung, Kultur, Medien- und Lobbyarbeit)
ist es, entwicklungspolitische Themen zu vermitteln und konkretes
Engagement zu fördern, um eine zukunftsfähige Gesellschaft zu schaffen, in
der Gerechtigkeit und Menschenwürde eine zentrale Rolle spielen. Zumindest
3% der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) sollten für
entwicklungspolitische Inlandsarbeit aufgewendet werden.
Die österreichischen NGOs der Entwicklungspolitik und
Entwicklungszusammenarbeit - ihre Rolle jetzt und in der Zukunft: ein
unverzichtbarer Partner für die OEZA und die Länder des Südens (27.3.2006)
Das Positionspapier von AGEZ und EU-Plattform wurde im Anschluss an eine
gemeinsame Veranstaltung am 2./3. Februar 2006 zur Rolle der NGOs
formuliert. Wir gehen darin auf Trends, auf die politische Funktion und
Legitimation und auf das Selbstverständnis der NGOs ein, beschreiben
unsere Aufgaben und die zukünftigen Herausforderungen und Ziele.
Abschließend geht es um Partizipation, Dialog, die nötigen Ressourcen und
die unverzichtbare Rolle der NGOs.
Weniger Freihandel - mehr Kooperation! Forderungskatalog der KOO und AGEZ
anlässlich des EU-Lateinamerika- Gipfels (6.2.2006)
Weil weitere Liberalisierungsschritte GEWINNE FÜR WENIGE, aber BEDROHUNG
FÜR DIE MEISTEN bringen, fordern wir beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Wien
- eine unabhängige Evaluierung der Auswirkungen von Freihandelsabkommen
- Reduktion der Schuldenlast
- Schutz für die bäuerlichen Familienbetriebe
- Ernährungssicherheit statt Exportorientierung
- mehr Kooperation im Bereich Politik und Entwicklung
- keine De-Industrialisierung durch schrankenlosen Zollabbau!
- dass indigene Rechte nicht durch Freihandelsabkommen untergraben
werden.
- mehr Transparenz, Partizipation und demokratische Kontrolle im
Verhandlungsprozess.
Forderungen der Zivilgesellschaft anlässlich der WTO-Konferenz in Hongkong
(6.12.2005)
AGEZ, KOO, ATTAC, Agrarbündnis, Ökobüro und Umweltdachverband fordern
einen Stopp weiterer Liberalisierungen in allen Bereichen der WTO und eine
unabhängige Evaluierung der bisherigen Liberalisierungsschritte.
Instrumente dürfen niemals zu Zielen werden - im Fall der WTO ist das
Instrument "Freihandel" aber zum Ziel geworden. Wirkliche Ziele können
jedoch nur sein: Schutz der Menschenrechte, Umwelt- und Naturschutz,
gerechter Welthandel, Armutsbekämpfung, Hungerbeseitigung oder nachhaltige
Entwicklung. Freihandel muss auf seinen Beitrag zur Erreichung dieser
Ziele untersucht werden.
Positionspapier von AGEZ, KOO und EU-Plattform zu Budget Support
(25.11.2005)
In der internationalen Entwicklungspolitik gibt es einen starken Trend hin
zu Budget Support/ Budgethilfe. Dieser Ansatz ist insofern zu begrüßen,
als damit öffentliche Strukturen in Entwicklungsländern gestärkt werden
sollen. Die NGOs haben jedoch Zweifel, was die Rahmenbedingungen und die
konkrete Durchführung dieses Konzepts angeht. Der Budget Support-Ansatz
ist nur im Fall einer substantiellen Aufstockung der EZA-Mittel
vorstellbar und darf keinesfalls auf Kosten der NGO-Kooperationen gehen.
Um tatsächlich einen wirksamen Beitrag zur Armutsreduzierung und Ownership
der Betroffenen zu gewährleisten, müssen dezentrale Strukturen gestärkt
werden. Die NGOs haben dazu konkrete Forderungen an die Österreichische
Bundesregierung und Verwaltung formuliert.
> zur
Kurzfassung des Positionspapiers zu Budget Support
>
English version: Position Paper on Budget Support
>
Spanish version: Documento de posiciones acerca del apoyo presupuestario
Gemeinsame Erklärung von AGEZ, KOO, Bauernbund und Landwirtschaftskammer
zu den WTO-Agrarverhandlungen (3.8.2005)
Nichtregierungsorganisationen des Umwelt- und Entwicklungsbereiches,
kirchliche Organisationen und die Interessenvertretung der
österreichischen Bauern lehnen geschlossen und ganz entschieden das
Konzept der in den laufenden WTO-Verhandlungen vorgeschlagenen
Liberalisierung des Welthandels im Bereich der Landwirtschaft ab. Die
geplanten Schritte brächten nicht die versprochene Verbesserung für die
Menschen in den Entwicklungsländern, sondern wären ein weiterer Schritt
zur Zerstörung menschlicher und natürlicher Lebensgrundlagen in den
Entwicklungsländern und würden die durch soziale und ökologische
Mindeststandards geprägte europäische Landwirtschaft einem verstärkten
Wettbewerbsdruck aussetzen.
Entschuldung (29.6.2005)
In dem von AGEZ und KOO erstellten Positionspapier zum Thema Entschuldung
werden die Zusammenhänge von Armut und Verschuldung analysiert, aktuelle
Entwicklungen in den internationalen Finanzinstitutionen diskutiert und es
wird zu den G8-Vorschlägen Stellung genommen. AGEZ und KOO fordern
weitergehende Maßnahmen, da die hohe Auslandsverschuldung in vielen
Ländern wirksamer Armutsreduzierung und der Erreichung der
Millenniums-Entwicklungsziele im Wege stehen.
Forderungen für einen gerechten Agrarhandel (25.5.2005)
900 Millionen der insgesamt 1,2 Milliarden Menschen, die weltweit weniger
als einen Dollar pro Tag zur Verfügung haben, leben in ländlichen
Gebieten. Aus Anlass der derzeit laufenden Verhandlungen zum Thema
Landwirtschaft innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) haben die
entwicklungspolitischen Dachverbände AGEZ und KOO vier essentielle
Forderungen für einen gerechten Agrarhandel formuliert: Schutz der Ernährungssouveränität, Verbot des Dumping, Beseitigung realer Handelsverzerrungen, Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialstandards.
> zur
Kurzfassung der Forderungen für einen gerechten Agrarhandel
NGO-Schattenbericht zu den Millenniumsentwicklungszielen (27.4.2005)
Im Jahr 2000 haben die Staats- und Regierungschefs aller
UN-Mitgliedsstaaten die "Millenniumserklärung" abgegeben und sich bis zum
Jahr 2015 verpflichtet, den Anteil der in absoluter Armut lebenden
Menschen zu halbieren. Die Millenniumsentwicklungsziele umfassen 8 Ziele,
wobei das Ziel 8 "Globale Partnerschaft für Entwicklung" insbesondere die
Industrieländer, also auch Österreich betrifft.
Die österreichischen NGOs haben an einem EU-weiten NGO-MDG-Schattenbericht
mitgearbeitet und die wichtigsten Erkenntnisse aus ihrer Sicht
zusammengefasst.
> zum
österreichischen MDG-Schattenbericht
> zum EU-weiten MDG-Schattenbericht:
Europe - A True Global Partner for Development? CIDSE Shadow Report on
European Progress towards MDG 8
Appell
gegen die Nominierung von Paul Wolfowitz zum Weltbankpräsidenten
(18.3.2005)
Brief an Bundeskanzler Schüssel und Finanzminister Grasser mit der
Forderung nach transparentem und demokratischem Auswahlprozess für die
Position des Weltbankpräsidenten. Die AGEZ fodert die Österreichische
Bundesregierung auf, in Absprache mit anderen europäischen Regierungen
gegen die Nominierung von Wolfowitz aufzutreten.
Common statement on the reform of the European Sugar Market Regulations
(23.2.2005)
by AGEZ, the Austrian Platform of Development-Cooperation NGOs and "DIE
RÜBENBAUERN" ("The Sugar-beet Agriculturists"), Association of Austrian
beet growing agriculturists.
Reform suggestions that ensure the survival of smallholders families in
the developing countries and advance a sustainable and extensive
agriculture within the EU
Gemeinsame
Stellungnahme zur Reform der Europäischen Zuckermarktordnung von AGEZ und
Die Rübenbauern (23.2.2005)
Reformvorschläge, die das Überleben der Kleinbauernfamilien in den
Entwicklungsländern sichern und eine nachhaltige und extensive
Landwirtschaft innerhalb der EU vorantreiben
Positionspapier des
Fair Trade Forums Österreich zum "Common Code for Coffee Community
(2.2.2005)
Das österreichische FairTrade Forum, in dem die AGEZ Mitglied ist, hat
eine Stellungnahme zu dem von der deutschen Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit initiierten Programm für soziale und ökologische
Mindeststandards in der Kaffeeproduktion, dem "Common Code for the Coffee
Community" (4C-Programm), erarbeitet. Die AGEZ begrüßt einen Dialog aller
Stakeholder zur Verbesserung der sozialen und ökologischen Standards in
der Produktion, wozu dieser "Common Code for the Coffee Community" einige
bemerkenswerte Ansätze aufweist. Allerdings beschränkt sich der Beitrag
der Kaffee-Industrie im wesentlichen auf Absichtserklärungen, und es wird
keinerlei positive Zukunftsperspektive für die benachteiligten
Kaffee-KleinbäuerInnenfamilien entwickelt, die die überwiegende Mehrzahl
(ca. 80%) der KaffeeproduzentInnen ausmachen. Es fehlt insbesondere eine
Vereinbarung zu einem garantierten Mindestpreis, der den
KleinproduzentInnen eine menschenwürdige Existenz ermöglicht.
80 Fragen der
AGEZ an das BMaA und die ADA zum neuen Schwerpunkt "Wirtschaft und
Entwicklung" (23.12.2004, übermittelt an ADA und BMaA am 30.6.2004)
Der neue ADA-Schwerpunkt Wirtschaft und Entwicklung beinhaltet
möglicherweise den Ausgangspunkt zu einer neuen Akzentuierung oder sogar
zu einer langfristigen Umgestaltung der Politik der ÖEZA. Die 80 Fragen
der AGEZ
beziehen sich auf grundsätzliche Themen wie Finanzierung der
Entwicklungszusammenarbeit, Schwellenländer versus LDCs als Zielländer,
Handelsgerechtigkeit, Privatisierung von Infrastruktur und öffentlichen
Dienstleistungen, Zielkongruenz bei Public-Private-Partnerships, sowie
Fairen Handel und nachhaltiges Wirtschaften.