AGEZ-POSITIONSPAPIERE
   



Agrotreibstoffe - Freie Fahrt in die Sackgasse? (Februar 2008)
Derzeit ist der verstärkte Einsatz von Agrotreibstoffen Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Fast hat es den Anschein, als wären diese der Ausweg aus dem stetig steigenden Energiebedarf und dem Klimawandel. Wird jedoch der gesamte Energieverbrauch - vom Anbau der Pflanzen bis zum Abfüllen in den Tank – betrachtet, bleibt von den Treibhausgas-Einsparungen nicht viel übrig.
>> Positionspapier „Positionen zu Treibstoffen aus erneuerbaren Quellen" (pdf)


Nahrungsmittelproduktion und Energieproduktion aus nachwachsenden Rohstoffen - ein Widerspruch? (25. Jänner 2008)
Gemeinsames Positionspapier von AGEZ, KOO, Ökosozialem Forum Europa, Landwirtschaftskammer Österreich und Rübenbauern
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AGEZ-Positionspapier zu Migration und Entwicklung (6. Dezember 2007)
Angesichts der internationalen Debatte vor allem im Kontext des EU-Afrika-Dialogs hat sich die AGEZ mit den vielfältigen Zusammenhängen von Migration und Entwicklung auseinandergesetzt. Grundlage für diese Positionierung sind die Ergebnisse eines von AGEZ, KOO und EAWM am 11./12. April 2007 in Wien veranstalteten Workshops zu „Migration und Entwicklung“
>> AGEZ-Positionspapier Migration und Entwicklung (pdf)


Entwicklungspolitische Kohärenz - zwischen Anspruch und Wirklichkeit (30. November 2007)
Die Forderungen nach einer kohärenten Politik sollen jenem verkürzten Politikverständnis entgegenwirken, welches Entwicklungszusammenarbeit nur als humanitäres und soziales Anliegen versteht. Für die AGEZ ist Kohärenz eine politische Aufgabe: Ohne Kohärenz zwischen EZA und diesen Politikbereichen ist es praktisch unmöglich, nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit umzusetzen.
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Position österreichischer Organisationen zum Health Check der Gemeinsamen Agrarpolitik (20. November 2007)
Der sogenannte „Gesundheitscheck“ der Gemeinsamen Agrarpolitik wird die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft in Europa verändern; die EU-Agrarpolitik beeinflusst auch die politischen Handlungsspielräume der Entwicklungsländer. Aufgrund dieser gesellschaftlichen Relevanz dieses „Health Checks haben sich eine Reihe von Organisationen aus dem bäuerlichen, gewerkschaftlichen und entwicklungspolitischen Bereich auf ein Positionspapier geeinigt.
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>> Position of Austrian Organisations on the Health Check of the Common Agricultural Policy of the EU (CAP): Version in English (pdf)


Afrika nicht überrollen!
Gemeinsame NGO-Erklärung zum STOP EPAs-Tag (27. September 2007)

In einer gemeinsamen NGO-Erklärung zum STOP EPAs-Tag am 27.September 2007 weisen 214 internationale NGOs, darunter die AGEZ und Attac Österreich, darauf hin, dass die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) deren Entwicklung massiv gefährden.
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>> Liste der unterzeichnenden Organisationen - internationale STOP EPAs-Kampagne


AGEZ-Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Ausfuhrförderungsgesetz für eine österreichische Entwicklungsbank geändert wird (6. September 2007)
Stellungnahme der AGEZ im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens
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Forderungen der AGEZ und KOO zur geplanten Einrichtung einer österreichischen Entwicklungsbank (3. Mai 2007)
Im Regierungsprogramm ist die Prüfung einer „Entwicklungsbank“ in Österreich unter Berücksichtigung der einschlägigen Erfahrung und Kostengünstigkeit der OeKB in der Ausfuhrförderung festgehalten. AGEZ und KOO machen auf einige heikle Punkte aufmerksam, die bei der Prüfung unbedingt berücksichtigt werden sollen.
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Tragen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten (EPAs) zur Beseitigung der Armut bei? (5. Februar 2007)
Die AGEZ hat sich aus entwicklungspolitischer Sicht mit den geplanten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten (EPAs), die bis Ende 2007 ausverhandelt sein sollen, auseinandergesetzt.
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>> Short version in English (pdf)

>> zur deutschen STOP EPAs-Kampagne
>> zur internationalen STOP EPAs-Kampagne


Bildungszusammenarbeit (BZA) im Kontext der EZA (12. November 2006)
Ausgehend von einer Initiative des KKS (Kontaktkomitee Studienförderung Dritte Welt) wurde im Herbst 2005 ein Runder Tisch mit dem ÖAD und allen involvierten Ministerien und Organisationen ins Leben gerufen, um ein Grundsatzdokument zu erarbeiten, das die Bedeutung es Anliegens aus bildungs- und entwicklungspolitischer Sicht darstellt.
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AGEZ-Forderungen für Erhöhung des EZA-Doppelbudgets 2007/08 (6. November 2006)
Jährlich 200 Millionen Euro mehr, um 0,7% des BNE an öffentlicher EZA bis 2015 zu erreichen
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Die AGEZ unterstützt die "Offene Stellungnahme europäischer NGOs zur Governance Reform des IWF" (7. September 2006)
In diesem Statement fordern NGOs anlässlich der anstehenden Struktur-Reform des IWF die Abschaffung ungerechter Entscheidungsmechanismen (Stimmengewichtung), Transparenz der Entscheidungsgremien, offene und transparente Verfahren zur Besetzung von führenden Posten, Erhöhung der Basisstimmen, Verringerung der Anzahl der europäischen Sitze in den Entscheidungsgremien und Schaffung separater Formeln zur Bestimmung von Stimmrechten, dem Zugang zu IWF-Ressourcen und den Finanzbeiträgen im IWF.
Auf Englisch ist das Statement abrufbar unter: www.brettonwoodsproject.org/art.shtml?x=539161


Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklungspolitik Österreichs! AGEZ-Forderungen an die neue Regierung und den neuen Nationalrat anlässlich der Nationalratswahl 2006 (19. Juli 2006)
Im Forderungskatalog angesprochen sind folgende Bereiche: Armutsbekämpfung/Stufenplan zur Erreichung des 0,7%-Ziels/innovative Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung, Kohärenz, Stärkung der Zivilgesellschaft und eigener NGO-Budgetbereich, Entwicklungspolitische Inlandsarbeit, Mehr Gerechtigkeit im Welthandel, HIV/AIDS und Gesundheit, Klimawandel, Antirassismus/Migration und Entwicklung, CSR und Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsstandards für Exportkredite, Schuldenerlass und Insolvenzverfahren, und Österreichs Einfluss auf die europäische Entwicklungspolitik.
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Trendumkehr in Richtung Nachhaltigkeit - jetzt! Forderungspapier von AGEZ, Forum Nachhaltiges Österreich und Ökobüro für Regierungsverhandlungen 2006 (Juni 2006)
Das Forum Nachhaltiges Österreich (das zur Umsetzung der österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie eingerichtete Expertenpanel), die AGEZ (Dachverband der entwicklungspolitischen NGOs) und das Ökobüro (Koordinierungsstelle österreichischer Umweltorganisationen) erinnern anlässlich der Nationalratswahl im Herbst 2006 die PolitikerInnen an die in der österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie festgehaltene "Verantwortung Österreichs und aktive Rolle in Europa und in der Welt". Gemeinsam wurden Forderungen erarbeitet zu den Themen Zersiedelung und Bodenverbrauch, überhöhter Ressourcenverbrauch, gesundheitsschädliche Einflüsse, wachsende Kluft zwischen Nord und Süd sowie zu Governance.
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Grundsätze des Fairen Handels (21. Juni 2006)
In dem 4seitigen Grundsatzpapier zum Fairen Handel geht es um die Definition, Ziele des Fairen Handels, Handelsbeziehungen, Preise, Arbeitsbedingungen Lohnabhängiger, Produkte, Kontrolle und Beteiligte.
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Positionspapier von AGEZ und EU-Plattform zur entwicklungspolitischen Inlandsarbeit (21.4.2006)
Die entwicklungspolitische Inlandsarbeit und die Projektarbeit sind zwei sich ergänzende Arbeitsbereiche der EZA. Ziel der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit (Bildung, Kultur, Medien- und Lobbyarbeit) ist es, entwicklungspolitische Themen zu vermitteln und konkretes Engagement zu fördern, um eine zukunftsfähige Gesellschaft zu schaffen, in der Gerechtigkeit und Menschenwürde eine zentrale Rolle spielen. Zumindest 3% der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) sollten für entwicklungspolitische Inlandsarbeit aufgewendet werden.


Die österreichischen NGOs der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit - ihre Rolle jetzt und in der Zukunft: ein unverzichtbarer Partner für die OEZA und die Länder des Südens (27.3.2006)

Das Positionspapier von AGEZ und EU-Plattform wurde im Anschluss an eine gemeinsame Veranstaltung am 2./3. Februar 2006 zur Rolle der NGOs formuliert. Wir gehen darin auf Trends, auf die politische Funktion und Legitimation und auf das Selbstverständnis der NGOs ein, beschreiben unsere Aufgaben und die zukünftigen Herausforderungen und Ziele. Abschließend geht es um Partizipation, Dialog, die nötigen Ressourcen und die unverzichtbare Rolle der NGOs.


Weniger Freihandel - mehr Kooperation! Forderungskatalog der KOO und AGEZ anlässlich des EU-Lateinamerika- Gipfels (6.2.2006)
Weil weitere Liberalisierungsschritte GEWINNE FÜR WENIGE, aber BEDROHUNG FÜR DIE MEISTEN bringen, fordern wir beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Wien
- eine unabhängige Evaluierung der Auswirkungen von Freihandelsabkommen
- Reduktion der Schuldenlast
- Schutz für die bäuerlichen Familienbetriebe
- Ernährungssicherheit statt Exportorientierung
- mehr Kooperation im Bereich Politik und Entwicklung
- keine De-Industrialisierung durch schrankenlosen Zollabbau!
- dass indigene Rechte nicht durch Freihandelsabkommen untergraben werden.
- mehr Transparenz, Partizipation und demokratische Kontrolle im Verhandlungsprozess.


Forderungen der Zivilgesellschaft anlässlich der WTO-Konferenz in Hongkong (6.12.2005)
AGEZ, KOO, ATTAC, Agrarbündnis, Ökobüro und Umweltdachverband fordern einen Stopp weiterer Liberalisierungen in allen Bereichen der WTO und eine unabhängige Evaluierung der bisherigen Liberalisierungsschritte. Instrumente dürfen niemals zu Zielen werden - im Fall der WTO ist das Instrument "Freihandel" aber zum Ziel geworden. Wirkliche Ziele können jedoch nur sein: Schutz der Menschenrechte, Umwelt- und Naturschutz, gerechter Welthandel, Armutsbekämpfung, Hungerbeseitigung oder nachhaltige Entwicklung. Freihandel muss auf seinen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele untersucht werden.


Positionspapier von AGEZ, KOO und EU-Plattform zu Budget Support (25.11.2005)
In der internationalen Entwicklungspolitik gibt es einen starken Trend hin zu Budget Support/ Budgethilfe. Dieser Ansatz ist insofern zu begrüßen, als damit öffentliche Strukturen in Entwicklungsländern gestärkt werden sollen. Die NGOs haben jedoch Zweifel, was die Rahmenbedingungen und die konkrete Durchführung dieses Konzepts angeht. Der Budget Support-Ansatz ist nur im Fall einer substantiellen Aufstockung der EZA-Mittel vorstellbar und darf keinesfalls auf Kosten der NGO-Kooperationen gehen. Um tatsächlich einen wirksamen Beitrag zur Armutsreduzierung und Ownership der Betroffenen zu gewährleisten, müssen dezentrale Strukturen gestärkt werden. Die NGOs haben dazu konkrete Forderungen an die Österreichische Bundesregierung und Verwaltung formuliert.
> zur Kurzfassung des Positionspapiers zu Budget Support
> English version: Position Paper on Budget Support
> Spanish version: Documento de posiciones acerca del apoyo presupuestario


Gemeinsame Erklärung von AGEZ, KOO, Bauernbund und Landwirtschaftskammer zu den WTO-Agrarverhandlungen (3.8.2005)
Nichtregierungsorganisationen des Umwelt- und Entwicklungsbereiches, kirchliche Organisationen und die Interessenvertretung der österreichischen Bauern lehnen geschlossen und ganz entschieden das Konzept der in den laufenden WTO-Verhandlungen vorgeschlagenen Liberalisierung des Welthandels im Bereich der Landwirtschaft ab. Die geplanten Schritte brächten nicht die versprochene Verbesserung für die Menschen in den Entwicklungsländern, sondern wären ein weiterer Schritt zur Zerstörung menschlicher und natürlicher Lebensgrundlagen in den Entwicklungsländern und würden die durch soziale und ökologische Mindeststandards geprägte europäische Landwirtschaft einem verstärkten Wettbewerbsdruck aussetzen.


Entschuldung (29.6.2005)
In dem von AGEZ und KOO erstellten Positionspapier zum Thema Entschuldung werden die Zusammenhänge von Armut und Verschuldung analysiert, aktuelle Entwicklungen in den internationalen Finanzinstitutionen diskutiert und es wird zu den G8-Vorschlägen Stellung genommen. AGEZ und KOO fordern weitergehende Maßnahmen, da die hohe Auslandsverschuldung in vielen Ländern wirksamer Armutsreduzierung und der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele im Wege stehen.


Forderungen für einen gerechten Agrarhandel (25.5.2005)
900 Millionen der insgesamt 1,2 Milliarden Menschen, die weltweit weniger als einen Dollar pro Tag zur Verfügung haben, leben in ländlichen Gebieten. Aus Anlass der derzeit laufenden Verhandlungen zum Thema Landwirtschaft innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) haben die entwicklungspolitischen Dachverbände AGEZ und KOO vier essentielle Forderungen für einen gerechten Agrarhandel formuliert: Schutz der Ernährungssouveränität, Verbot des Dumping, Beseitigung realer Handelsverzerrungen, Berücksichtigung von Umwelt- und Sozialstandards.

> zur Kurzfassung der Forderungen für einen gerechten Agrarhandel


NGO-Schattenbericht zu den Millenniumsentwicklungszielen (27.4.2005)
Im Jahr 2000 haben die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedsstaaten die "Millenniumserklärung" abgegeben und sich bis zum Jahr 2015 verpflichtet, den Anteil der in absoluter Armut lebenden Menschen zu halbieren. Die Millenniumsentwicklungsziele umfassen 8 Ziele, wobei das Ziel 8 "Globale Partnerschaft für Entwicklung" insbesondere die Industrieländer, also auch Österreich betrifft. Die österreichischen NGOs haben an einem EU-weiten NGO-MDG-Schattenbericht mitgearbeitet und die wichtigsten Erkenntnisse aus ihrer Sicht zusammengefasst.

> zum österreichischen MDG-Schattenbericht
> zum EU-weiten MDG-Schattenbericht: Europe - A True Global Partner for Development? CIDSE Shadow Report on European Progress towards MDG 8


Appell gegen die Nominierung von Paul Wolfowitz zum Weltbankpräsidenten (18.3.2005)
Brief an Bundeskanzler Schüssel und Finanzminister Grasser mit der Forderung nach transparentem und demokratischem Auswahlprozess für die Position des Weltbankpräsidenten. Die AGEZ fodert die Österreichische Bundesregierung auf, in Absprache mit anderen europäischen Regierungen gegen die Nominierung von Wolfowitz aufzutreten.


Common statement on the reform of the European Sugar Market Regulations (23.2.2005)
by AGEZ, the Austrian Platform of Development-Cooperation NGOs and "DIE RÜBENBAUERN" ("The Sugar-beet Agriculturists"), Association of Austrian beet growing agriculturists.
Reform suggestions that ensure the survival of smallholders families in the developing countries and advance a sustainable and extensive agriculture within the EU


Gemeinsame Stellungnahme zur Reform der Europäischen Zuckermarktordnung von AGEZ und Die Rübenbauern (23.2.2005)
Reformvorschläge, die das Überleben der Kleinbauernfamilien in den Entwicklungsländern sichern und eine nachhaltige und extensive Landwirtschaft innerhalb der EU vorantreiben


Positionspapier des Fair Trade Forums Österreich zum "Common Code for Coffee Community (2.2.2005)
Das österreichische FairTrade Forum, in dem die AGEZ Mitglied ist, hat eine Stellungnahme zu dem von der deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit initiierten Programm für soziale und ökologische Mindeststandards in der Kaffeeproduktion, dem "Common Code for the Coffee Community" (4C-Programm), erarbeitet. Die AGEZ begrüßt einen Dialog aller Stakeholder zur Verbesserung der sozialen und ökologischen Standards in der Produktion, wozu dieser "Common Code for the Coffee Community" einige bemerkenswerte Ansätze aufweist. Allerdings beschränkt sich der Beitrag der Kaffee-Industrie im wesentlichen auf Absichtserklärungen, und es wird keinerlei positive Zukunftsperspektive für die benachteiligten Kaffee-KleinbäuerInnenfamilien entwickelt, die die überwiegende Mehrzahl (ca. 80%) der KaffeeproduzentInnen ausmachen. Es fehlt insbesondere eine Vereinbarung zu einem garantierten Mindestpreis, der den KleinproduzentInnen eine menschenwürdige Existenz ermöglicht.


80 Fragen der AGEZ an das BMaA und die ADA zum neuen Schwerpunkt "Wirtschaft und Entwicklung" (23.12.2004, übermittelt an ADA und BMaA am 30.6.2004)
Der neue ADA-Schwerpunkt Wirtschaft und Entwicklung beinhaltet möglicherweise den Ausgangspunkt zu einer neuen Akzentuierung oder sogar zu einer langfristigen Umgestaltung der Politik der ÖEZA. Die 80 Fragen der AGEZ beziehen sich auf grundsätzliche Themen wie Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit, Schwellenländer versus LDCs als Zielländer, Handelsgerechtigkeit, Privatisierung von Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen, Zielkongruenz bei Public-Private-Partnerships, sowie Fairen Handel und nachhaltiges Wirtschaften.


Weitere Stellungnahmen und Positionspapiere der AGEZ siehe unter Archiv.