AGEZ-POSITIONSPAPIER
Armutsbekämpfung à la Weltbank

AGEZ-Veranstaltung mit Weltbank Vizepräsident Mats Karlsson

 

Im Vorfeld der Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds Ende September in Prag lud die AGEZ (Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit), der Dachverband der österreichischen entwicklungspolitischen NGOs, zu einer Diskussion mit Mats Karlsson, dem Vizepräsidenten der Weltbank für External Affairs, ein.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt bei der Tagung in Prag wird die HIPC-Entschuldungsinitiative in Verbindung mit den neuen Armutsbekämpfungsstrategie-Papieren (PRSP) von Weltbank und IWF sein. Karlsson kündigte für heuer für 20 Länder einen radikalen Schuldenerlass an, wie zB für Uganda, Mali und Mozambique. Die AGEZ fordert eine 100%ige Streichung der multilateralen Schulden der verarmten, hochverschuldeten Länder, mehr Schuldennachlaß für hochverschuldete Länder, die Einbeziehung von Armutsindikatoren bei der Bewertung der "Schuldentragfähigkeit" und die Entkoppelung der Schuldennachlässe von den Strukturanpassungsprogrammen.

Der Weltbank-Vizepräsident vertrat die Auffassung, seine Organisation würde in letzter Zeit weniger Dogmen des Neoliberalismus vertreten, suche die Zusammenarbeit mit globalen Netzwerken (zB bei Gesundheits-, Umwelt- und Informationstechnologie-Fragen) und beziehe verstärkt NGOs und die Zivile Gesellschaft mitein. Die Weltbank würde transparenter, viele Papiere sind im Internet abrufbar und die Weltbank habe sich insgesamt – zum Besseren – verändert. Die NGOs begrüssen zwar einige Fortschritte, bleiben jedoch sehr skeptisch, was die Umsetzung der ehrgeizigen Ziele betrifft. Durch eine Umbenennung von Strukturanpassungsprogrammen in Armutsbekämpfungsstrategien ist ein Erfolg noch nicht automatisch vorprogrammiert. Armutsbekämpfung ist notwendiger denn je: weltweit steigt die Zahl der Menschen, die von einem Dollar pro Tag leben müssen und sie liegt heute bei 1,5 Milliarden.

Ein Diskutant forderte in Fällen von grober Fahrlässigkeit die Weltbank auf, Schadenersatz für die betroffene Bevölkerung zu leisten und für Fehler auch finanziell einzustehen.

Weitere Informationen: Mag. Elfriede Schachner, AGEZ-Geschäftsführerin, Tel: 317 40 16

Wien, 18. September 2000