Im Vorfeld der Jahrestagung von Weltbank und
Internationalem Währungsfonds Ende September in Prag lud die AGEZ
(Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit), der Dachverband der österreichischen
entwicklungspolitischen NGOs, zu einer Diskussion mit Mats Karlsson, dem
Vizepräsidenten der Weltbank für External Affairs, ein.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt bei der Tagung in Prag
wird die HIPC-Entschuldungsinitiative in Verbindung mit den neuen
Armutsbekämpfungsstrategie-Papieren (PRSP) von Weltbank und IWF sein.
Karlsson kündigte für heuer für 20 Länder einen radikalen
Schuldenerlass an, wie zB für Uganda, Mali und Mozambique. Die AGEZ
fordert eine 100%ige Streichung der multilateralen Schulden der verarmten,
hochverschuldeten Länder, mehr Schuldennachlaß für hochverschuldete Länder,
die Einbeziehung von Armutsindikatoren bei der Bewertung der
"Schuldentragfähigkeit" und die Entkoppelung der Schuldennachlässe
von den Strukturanpassungsprogrammen.
Der Weltbank-Vizepräsident vertrat die Auffassung,
seine Organisation würde in letzter Zeit weniger Dogmen des
Neoliberalismus vertreten, suche die Zusammenarbeit mit globalen
Netzwerken (zB bei Gesundheits-, Umwelt- und
Informationstechnologie-Fragen) und beziehe verstärkt NGOs und die Zivile
Gesellschaft mitein. Die Weltbank würde transparenter, viele Papiere sind
im Internet abrufbar und die Weltbank habe sich insgesamt – zum Besseren
– verändert. Die NGOs begrüssen zwar einige Fortschritte, bleiben
jedoch sehr skeptisch, was die Umsetzung der ehrgeizigen Ziele betrifft.
Durch eine Umbenennung von Strukturanpassungsprogrammen in Armutsbekämpfungsstrategien
ist ein Erfolg noch nicht automatisch vorprogrammiert. Armutsbekämpfung
ist notwendiger denn je: weltweit steigt die Zahl der Menschen, die von
einem Dollar pro Tag leben müssen und sie liegt heute bei 1,5 Milliarden.
Ein Diskutant forderte in Fällen von grober Fahrlässigkeit
die Weltbank auf, Schadenersatz für die betroffene Bevölkerung zu
leisten und für Fehler auch finanziell einzustehen.
Weitere Informationen: Mag. Elfriede Schachner, AGEZ-Geschäftsführerin,
Tel: 317 40 16
Wien, 18. September 2000