Nicaragua in den Fängen des IWF

Es wird prognostiziert, dass Nicaragua wegen der Vorgaben des IWF die Hälfte der acht Entwicklungsziele nicht erreichen wird.

In der UN-Deklaration zu den Millennium-Entwicklungs-Zielen (MDGs) haben alle unterzeichnenden Staaten erklärt, keine Anstrengung zu scheuen, um die Menschheit von den unmenschlichen Lebensbedingungen extremer Armut zu befreien.
Das Erreichen der MDGs wird jedoch in Nicaragua - wie in vielen anderen der ärmsten Länder - durch die Beziehungen zum IWF (internationalen Währungsfond) massiv gefährdet.

Es ist evident, dass es für Nicaragua enorm wichtig ist, die MDGs zu erreichen. Nach Haiti, Bolivien und Honduras ist Nicaragua das ärmste Land der Region. Achzig Prozent seiner Bevölkerung leben von weniger als 2 Dollar pro Tag.

Die Kinderarmut ist hoch in Nicaragua. Bildung sollte eine Priorität sein. Im Vergleich zu den ebenfalls sehr armen Nachbarländern wie Honduras und Bolivien, die 7 Prozent ihres BNP (Bruttonationalprodukt) für Bildung ausgeben, ist Nicaragua mit Ausgaben von 4,3 Prozent des BNP Schlusslicht.

Dabei wäre Nicaragua erstmals in seiner Geschicht in der Lage, die strukturellen Probleme wirklich in Angriff zu nehmen. Seit sich das Land für die HIPIC - Initiative (Entschuldung der hochverschuldeten Länder, HIPIC steht für Highly Indepted Poor Countries) qualifiziert hat, ist der Anteil der Staatseinnahmen für die Schuldenrückzahlung im Ausland von astronomischen 51 Prozent zwischen 1994 und 1998 auf nun 9 Prozent zurückgegangen.

Das grösste Problem ist, dass Nicaragua die Steigerung der Ausgaben für Sozialprogramme wie Grundschulbildung, die zum Erreichen der MDGs notwendig ist, unter den Auflagen des IWF nicht durchführen darf. Der IWF setzt die Rückführung der Inlandsverschuldung an die erste Stelle der Prioritätenliste. Zu den Auflagen gehört weiters, höhere Geldreserven in Auslandswährungen zu bilden, die Höhe der Staatsausgaben einzufrieren und das Budgetdefizit nicht zu erhöhen.

Um die MDGs zu erreichen, müsste das Land jedoch in soziale Programme investieren. Dazu wäre es erforderlich, die viel zu geringen Gehälter im Bildungbereich und im Gesundheitssektor anzuheben, vor allem aber neues Personal im Schulbereich und für Krankenhäuser einzustellen. Nur so könnten die spezifischen Milleniums-Ziele in diesen beiden Bereichen erreicht werden.

Es ist eine Ironie, dass jene Länder, die Nicaraguas Entwicklung finanziell unterstützen, sowohl die Erreichung der MDGs einfordern als auch die Einhaltung der Auflagen des IWF. Das bringt Nicaragua in eine schizophrene Position. Der logische Schritt wäre, als Hauptzweck von IWF-Programmen einen Beitrag zur Erreichung der Millennium-Ziele zu verlangen.

Original- Artikel von Adolfo Jose Acevedo Vogl, Ökonom und Koordinator von Coordinadora Civil, einem Netzwerk von 350 sozialen Organisationen.

Gekürzte Übersetzung, (10.07.06)

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