Brasilien zahlt keine Patentgebühren für Aids Medikament mehr

Die brasilianische Regierung hat im April dieses Jahres beschlossen, die Patentgebühren für ein Aids- Medikament der Firma Merck nicht mehr zahlen zu wollen. Stattdessen wird sie das Medikament von einem billigeren indischen Produzent beziehen bzw. selber produzieren. In Brasilien versorgt die Regierung alle Aids- PatientInnen gratis mit den notwendigen Medikamenten und muss so hohe Kosten tragen. Zusätzlich hat Merck dasselbe Medikament viel billiger an die thailändische Regierung verkauft als an die brasilianische.

Der brasilianische Präsident Lula da Silva verwies auf die Bestimmungen des TRIPS (Agreement on trade-related aspects of intellectual property rights), welche die Vorgehensweise der brasilianischen Regierung seiner Meinung nach rechtfertigen. In Artikel 31 dieses Vertrages werden die Bestimmungen aufgeführt, unter denen Regierungen bereits vergebene Patente nicht berücksichtigen müssen. Insbesondere zwei Möglichkeiten werden den Regierungen hier eingeräumt: wenn eine Firma ihr Produkt nicht zu wirtschaftlich gerechtfertigten Preisen verkauft, können Regierungen nach Verhandlungen mit dieser Firma das Produkt selbst herstellen oder von anderen Firmen kaufen. Im Falle einer nationalen Krise oder anderer Notfälle können diese Verhandlungen unterbleiben. Auch Artikel 27 führt in den Absätzen 2 und 3 sehr klar aus, dass Regierungen den Patentschutz nicht auf Medikamente zum Schutz des menschlichen Lebens anwenden müssen.

Mercks Erwiderung war zurückhaltend. In Thailand hatte die Firma der Regierung noch gedroht, keine neu erforschten Medikamente mehr auf den thailändischen Markt zu bringen. In Brasilien macht Merck jedoch ein so gutes Geschäft, dass die Firma nicht die Konfrontation mit der Regierung riskieren wollte.

Das Medikament Efavirenz wird von mindestens 65.000 BrasilianerInnen (insgesamt 180.000 Aids- PatientInnen) verwendet, die Regierung zahlt derzeit ca. 580 US-$ jährlich pro PatientIn. Durch den Umstieg auf eine generische Version des Medikaments erwartet sich die Regierung eine Einsparung von 240 Millionen US-$ über die nächsten fünf Jahre. Das Medikament von Merck kostete der brasilianischen Regierung $ 1,57 pro Pille, für die selbst produzierte oder von indischen Produzenten hergestellte Pille wird sie nur $ 0,45 zahlen müssen. Die thailändische Regierung zahlt $ 0,65 pro Pille.

Zu hoffen bleibt, dass mehrere Regierungen dem brasilianischen Beispiel folgen werden und dass die Weltöffentlichkeit bald erkennt, dass Pharmafirmen für lebensnotwendige Medikamente keine überteuerten Preise mehr verlangen dürfen.

Beitrag bearbeitet von Sebastian Leprich, 26.07.07

Quellen:
WTO: TRIPS
MSF (Médecins Sans Frontières)
Statement der Firma Merck
UNAIDS
CNN / Dallas Voice

Share this:

Hinzufügen Del.icio.us Hinzufügen Facebook