Eine apokalyptische Stimmung hat weltweit die obersten Etagen des Kapitals erfasst, während das globale Finanzsystem weiterhin implodiert. Diese Implosion ist nur die neueste Finanzkrise, die den globalen Kapitalismus plagt. Da das kapitalistische Wachstum zunehmend von Spekulationsblasen wie der US-amerikanischen Immobilienblase angetrieben wird, sind Finanzkrisen unausweichlich. Die zunehmend unkontrollierten Finanzbewegungen rühren aus der größer werdenden Kluft zwischen einer expansiven Geldwirtschaft und einer stagnierenden Realökonomie her. Diese "Entkoppelung" hat ihre Ursachen in den anhaltenden, durch Überproduktion oder Überkapazität erzeugten Trends
zur Stagnation in der Realwirtschaft. Die Suche nach Profitabilität ist die Antriebskraft des Kapitalismus, bedeutende Profite können zunehmend nur aus Finanzspekulation erzielt werden und nicht aus Investition in die Industrie. Dies ist aber ein sprunghafter und instabiler Prozess, da die Abweichung zwischen momentanen finanziellen Indikatoren wie Aktien- und Immobilienpreisen und Realwerten nur bis zu einem gewissen Punkt wachsen kann, bevor die Realität reagiert und eine "Korrektur" erzwingt. Das Platzen der US-Immobilienblase ist eine solche Korrektur. Sie führt nicht nur zu einer Rezession in den USA, sondern zu einem weltweiten Rückgang, der dem beispiellosen Ausmaß einer Integration geschuldet ist, die durch eine von den Unternehmen angeführte Globalisierung gefördert wird. Es wird nicht einfach sein, durch Bildung einer anderen Spekulationsblase, wie zum Beispiel dem Griff zu "militärischem Keynesianismus", den Dynamismus wieder herzustellen.
"Wir müssen für die Sünden der Vergangenheit zahlen." - Klaus Schwab,
Gründer und Organisator des Treffens der [Wirtschafts-]Elite in Davos
(San Francisco, 17. Februar 2008). In die Höhe schießende Ölpreise, ein
fallender Dollar und zusammenbrechende Finanzmärkte sind die Hauptzutaten
eines ökonomischen Gebräus, das mehr als nur eine gewöhnliche Rezession
zufolge haben könnte. Der fallende Dollar und die steigenden Ölpreise
erschüttern seit einiger Zeit die Wirtschaft weltweit, aber erst die
dramatische Implosion der Finanzmärkte versetzt die Finanzelite in Panik.
Kapitalistische Apokalypse?
Und es herrscht Panik. Indem der Economist die tiefen, auf eine Senkung des
Leitzinses um 1,25 Prozentpunkte hinauslaufenden Schnitte durch den Chef der
US-Notenbank, Ben Bernanke, Ende Januar als Zeichen einer Panik
charakterisierte, gab er zu, dass "das zweifelsohne ein erschreckender
Moment ist". Die Verluste, entstanden aus uneinbringlichen Sicherheiten, die
wiederum in von "Subprime"-Kreditnehmern nicht bedienten Hypotheken angelegt
worden waren, werden nun auf ungefähr 400 Milliarden US-Dollar geschätzt,
aber, wie die Financial Times warnte, "die große Frage ist, was sonst noch
dort draußen passiert" zu einer Zeit, da das weltweite Finanzsystem "gegen
eine Katastrophe überhaupt nicht abgesichert ist". Was "dort draußen"
bedeutet, wird von der Tatsache angedeutet, dass erst in den letzten paar
Wochen eine Reihe von Schweizer, japanischen und koreanischen Banken im
Zusammenhang mit Subprime-Geschäften entstandene Milliardenverluste
zugegeben haben. Die Globalisierung der Finanzmärkte war von Anfang an das
entscheidende Merkmal des Globalisierungsprozesses, und es war immer
illusorisch zu denken, dass die Subprime-Krise [im weiteren
US-Immobilienkrise; d. Ü.] auf die US-amerikanischen Finanzinstitutionen
beschränkt werden könnte, wie einige Analysten gedacht hatten.
Einige Schlüsselfiguren hörten sich eher an, als hätten sie sich einer Art
Apokalypse ergeben, andere dagegen eher nur panisch. Auf der jährlichen
einwöchigen Party der Weltelite Ende Januar in Davos hörten sich George
Soros Worte definitiv wie ein Nachruf an, als er allen erklärte, dass die
Welt Zeuge "des Endes einer Ära" sei. Der Gastgeber des
Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, sprach davon, dass der Kapitalismus
bekomme, was er verdiene, als er sagte: "Wir müssen für die Sünden der
Vergangenheit zahlen." "Nicht, dass das Pendel nun zum marxistischen
Sozialismus hin ausschlägt", teilte er der Presse mit, "aber die Leute
fragen sich, 'wo liegen wohl die Grenzen des kapitalistischen Systems?' Sie
glauben, dass der Markt möglicherweise nicht immer der beste Mechanismus für
Lösungen ist."
Ruinierter Ruf und verfehlte Politik
Während einige anscheinend die Nerven verloren haben, mussten andere
zusehen, wie der Finanzkrach ihren Ruf und ihren Einfluss schmälerte.
Als Chef von Präsident Bushs Wirtschaftsberatern führte Ben Bernanke 2005
den Preisanstieg auf dem US-Immobilienmarkt nicht auf Spekulationen zurück,
sondern auf "starke ökonomische Grundlagen". Ist es also verwunderlich,
fragen Kritiker, dass er, als Chef der Notenbank, den Zusammenbruch auf dem
Immobiliensektor aufgrund der US-Immobilienkrise nicht vorhersah? Sein
Vorgänger, Alan Greenspan, hat aber einen noch größeren Schlag erlitten, als
er für einige seinen Status als Ikone verlor und zum Bösewicht des Stückes
wurde. Diese führen die Blase auf seine aggressive Senkung des Leitzinses
2003 zurück, mit der die USA aus der Rezession geholt werden sollte, und
darauf, dass er das Zinsniveaus über ein Jahr lang auf niedrigem Niveau
hielt. Andere sagen, er hätte Warnungen bezüglich aggressiver, skrupelloser
Kreditgeber ignoriert, die "zweitklassige" Kreditnehmer mit Hypothekendeals
köderten, die diese sich niemals leisten konnten.
Die Überprüfung von Greenspans Politik und das bisherige Scheitern von
Bernankes Zinssenkungen zur Wiederankurbelung des Kreditmarkts haben
ernsthafte Zweifel aufkommen lassen an der Effektivität von Geldpolitik zur
Abwehr einer nun als unausweichlich angesehenen Rezession. Einigen
gewichtigen Stimmen zufolge werden weder die Finanzpolitik noch eine
Stärkung der Kaufkraft der Verbraucher etwas nützen. Das kürzlich vom Weißen
Haus und dem Kongress als Anreiz verabschiedete 156-Milliarden-Dollar-Paket
besteht zum größten Teil aus Steuerrückzahlungen. Dem New York
Times-Kolumnisten Paul Krugman zufolge werden die meisten dieser
Rückzahlungen an Leute gehen, die sie nicht wirklich benötigen. Tendenziell
werden also die Rückzahlungen in einer unsicheren Zeit eher gespart als
ausgegeben werden, was ihren Zweck, die Wirtschaft anzukurbeln, zunichte
macht. Das Gespenst, das nun die US-Wirtschaft heimsucht, ist die japanische
Erfahrung der 1990er Jahre und der ersten Jahren dieses Jahrzehnts, als das
jährliche Wachstum nach dem Platzen der großen Tokyoter Immobilienblase Ende
der 1980 Jahre bei Null lag und Deflation herrschte, trotz eines
Ankurbelungspaketes nach dem anderen.
Die unvermeidliche Blase
Während die Suche nach den Schuldigen noch in vollem Gange ist, erinnern uns
viele Analysten daran, dass man auf jeden Fall von Anfang an mit der
Immobilienkrise hätte rechnen müssen. Die Frage war nur, wann sie ausbrechen
würde. Wie es der fortschrittliche Wirtschaftswissenschaftler Dean Baker von
dem Wirtschaftsforschungsinstitut Center for Economic Policy Research vor
einigen Jahren in einer Analyse ausdrückte: "Die Immobilienblase wird
platzen, wie die Aktienblase geplatzt ist. Sie muss eines Tages platzen.
Wenn sie platzt, wird die Wirtschaft in eine schwere Rezession stürzen und
unzählige Hausbesitzer, die sich nie vorstellten, dass Hauspreise fallen
könnten, werden sich wahrscheinlich in großer Not befinden."
Die US-Immobilienkrise war nicht ein Fall, in dem das Angebot die
tatsächliche Nachfrage weit überstieg. Die "Nachfrage" wurde zum größten
Teil durch manische Spekulation auf Seiten der Makler und Finanziers
fabriziert, die von ihrem Zugriff auf Devisen, die in den letzten zehn
Jahren die USA überschwemmten, in großem Stil profitieren wollten. Ín
aggressivem Stil wurden Millionen Leuten sehr teure Hypotheken verkauft, die
sich diese normalerweise nicht leisten konnten, indem man niedrige
"Lock"zinsen bot, die später korrigiert wurden, um die Ratenzahlungen der
neuen Hausbesitzer in die Höhe zu treiben. Diese Aktiva wurden dann mit
anderen Aktiva in komplizierten Anlagevehikeln, so genannten "Verbriefungen"
(CDOs) "gesichert", und zwar von den ursprünglichen Kreditgebern, die mit
verschiedenen Ebenen von Mittelsmännern arbeiteten, die wiederum das Risiko
unterbewerteten, um sie so schnell wie möglich an andere Banken und
Investmentfonds los zu werden. Die in die Höhe schießenden Zinssätze lösten
eine Welle von Zahlungsausfällen aus und viele der großen Banken und
Investoren - darunter Merrill Lynch, Citigroup und Wells Fargo - standen auf
einmal mit unsicheren Aktiva im Wert von Milliarden von Dollars da, die
zuvor von ihren Ratingsystemen grünes Licht erhalten hatten.
Das Scheitern der Selbstregulierung
Die Immobilienblase ist nur die jüngste von ungefähr 100 Finanzkrisen, die
in rascher Folge eingetreten sind, seit in den frühen 1980ern, zu Beginn der
neoliberalen Ära, die aus der Zeit der Weltwirtschaftskrise stammenden
Kapitalkontrollen nach und nach aufgehoben wurden. Für viele Beobachter sind
die nun aus einigen Ecken kommenden Rufe nach Einschränkungen für
Spekulationskapital ein Déjà-vu-Erlebnis. Speziell nach der asiatischen
Finanzkrise von 1997 wurde der Ruf nach Kapitalkontrollen und einer "neuen
internationalen Finanzarchitektur" laut. Die radikaleren dieser Stimmen
forderten Steuern auf Devisentransaktionen, wie die berühmte Tobin-Steuer,
die die Kapitalbewegungen verlangsamen sollten, oder die Schaffung einer Art
internationaler Finanzbehörde, die unter anderem die Beziehungen zwischen
Kreditgebern aus dem Norden und verschuldeten Entwicklungsländern regeln
würde.
Aber das globale Finanzkapital sträubte sich gegen jegliche Rückkehr zu
staatlicher Regulation. Aus den Vorschlägen für die Tobin-Steuer wurde
nichts. Selbst ein relativ schwacher "Mechanismus zur Umstrukturierung von
Staatsschulden", ähnlich dem US Chapter Eleven, um Entwicklungsländern mit
Problemen bei der Schuldenrückzahlung einen gewissen Spielraum zu
verschaffen, wurde von den Banken abgelehnt, obwohl der Vorschlag von Ann
Krueger kam, der konservativen amerikanischen Stellvertretenden
Generaldirektorin des IWF. Stattdessen warb das Finanzkapital für ein
Verfahren, das als Basel II-Prozess bekannt wurde. Dieser wurde von dem
Volkswirtschaftler Robert Wade als Schritte hin zu einer weltweiten
ökonomischen Standardisierung bezeichnet, die die "Freiheit [internationaler
Finanzunternehmen] zu geographischen und sektorspezifischen Manövern
maximiert, während ihren Wettbewerbsstrategien kollektive Zügel angelegt
werden." Die Betonung lag auf Eigenaufsicht und Selbstkontrolle des
Privatsektors und zielte auf größere Transparenz bei Finanzoperationen und
neue Standards für das Kapital ab. Obwohl es das Finanzkapital des Nordens
war, das die Asienkrise auslöste, fokussierte der Basel-Prozess auf größere
Transparenz der Finanzinstitutionen und -prozesse der Entwicklungsländer und
auf eine Standardisierung entlang der Vorschriften des Modells, das Wade das
"anglo-amerikanische" Finanzmodell nennt.
Es wurden zwar Rufe laut nach einer Regulierung der Ausbreitung vieler der
neuen, komplexen Finanzinstrumente wie der Derivate, die von den
Finanzinstitutionen der entwickelten Länder auf dem Markt platziert wurden,
aber sie blieben ohne Folgen. Bewertung und Regulierung der Derivate sollte
den Hauptakteuren des Marktes überlassen bleiben, die Zugang zu gerade in
der Entwicklung befindlichen, ausgeklügelten quantitativen Modellen der
"Risikobewertung" hatten.
Da der Basel-II-Prozess auf die Disziplinierung der Entwicklungsländer
fokussiert war, erreichte er hinsichtlich einer Selbstregulierung des
internationalen Kapitals aus dem Norden so wenig, dass selbst der Wall
Street-Experte Robert Rubin, ehemals Finanzminister unter Präsident Clinton,
2003 davor warnte, dass "zukünftige Finanzkrisen praktisch unvermeidlich
sind und sogar noch schwerer sein könnten."
Was die Risikobewertung von Derivaten wie "forderungsbesicherten
Wertpapieren" (CDOs) und "strukturierten Investmentvehikeln" (SIVs)
anbelangt, - das Neueste dessen, was die Financial Times als "die enorm
angewachsene Komplexität der Hyperfinanz" nennt, der Prozess ist fast
gänzlich zusammengebrochen, da die raffiniertesten quantitativen
Risikobewertungsmodelle übergangen wurden, weil die Verkäufer von
Sicherheiten den Preis von Risiko nur nach einer Regel festlegten, nämlich:
Man unterbewerte das reale Risiko und gebe es an die Dummen in den hinteren
Reihen weiter. Am Ende war es schwierig zu unterscheiden, was Betrug war,
was schlechtes Urteilsvermögen, was offensichtliche Dummheit und was
außerhalb jeglicher Kontrolle lag. In einem Bericht über die
Schlussfolgerungen eines der letzten Treffen des G7-Forums für
Finanzstabilität wird es so ausgedrückt:
Für das finanzielle Chaos können viele Schuldige gefunden werden: Der
US-Subprime-Hypothekenmarkt war von schlechten Versicherungsstandards und
'einigen betrügerischen Praktiken' gekennzeichnet. Investoren ließen beim
Kauf von hypothekengestützten Sicherheiten nicht die nötige Sorgfalt walten.
Banken und andere Unternehmen bewiesen ein schlechtes Risikomanagement und
versäumten es, der Öffentlichkeit die Gefahren inner- und außerhalb ihrer
Bilanzen offen zu legen. Kreditbewertungsagenturen leisteten bei der
Risikobewertung von komplexen Sicherheiten schlechte Arbeit. Und die
Finanzinstitutionen entlohnten ihre Angestellten auf eine Art und Weise, die
exzessive Risikofreudigkeit und ungenügende Beachtung langfristiger Risiken
förderte.
Das Gespenst der Überproduktion
Dass der G7-Bericht wie die Nachrufe auf die Asien-Finanzkrise und die New
Economy-Blase klang, ist nicht überraschend. Ein Boss (chieftain) eines
Finanzunternehmens fing, vielleicht unfreiwillig, das Grundproblem, das
diese Spekulationsmanien durchzieht, gut ein, als er in einem Leitartikel in
der Financial Times behauptete, dass "in den letzten paar Jahren eine
wachsende Entkoppelung der realen von der Finanzökonomie statt gefunden hat.
Die Realökonomie ist gewachsen ..., aber bei weitem nicht so wie die
Finanzökonomie, die noch schneller wuchs - bis sie implodierte." Sein
Statement sagt uns aber nichts darüber, dass die Entkoppelung der Real- von
der Finanzökonomie nicht zufällig statt gefunden hat, dass die
Finanzökonomie genau deshalb expandierte, um die Stagnation in der
Realökonomie auszugleichen.
Diesen wachsende Abstand zwischen der Finanz- und der realen Welt kann man
nur umfassend verstehen, wenn man die Krise der Überakkumulation betrachtet,
die in den späten 1970ern und den 1980er Jahren die Ökonomien im Zentrum
einholte, ein Phänomen, das auch als Überproduktion oder Überkapazität
bezeichnet wird.
Das goldene Zeitalter des weltweiten Nachkriegswachstums, das beinahe 25
Jahre lang größere Krisen vermied, war zurückzuführen auf die massive
Schaffung einer tatsächlichen Nachfrage über steigende Arbeitslöhne im
Norden, auf den Wiederaufbau in Europa und Japan und auf die Substitution
der Importe durch Industrialisierung in Lateinamerika und anderen Teilen des
Südens. In erster Linie wurde dies über staatliche Eingriffe in die
Wirtschaft erreicht. Diese dynamische Periode ging Mitte der 1970er Jahre
mit dem Einsetzen der Stagnation zu Ende, als weltweit die
Produktionskapazität die globale Nachfrage überstieg, die aufgrund der
fortdauernden großen Ungleichheiten in der Einkommensverteilung gebremst
wurde. Gemäß den Berechnungen von Angus Maddison, dem besten Experten für
historische Wirtschaftstrends, fiel das jährliche Wachstum des globalen
Bruttosozialprodukts (BSP) in den Jahren 1950 - 1972, die heute als das
goldene Zeitalter des nach dem 2. WK ins Leben gerufenen
Bretton-Woods-Systems betrachtet werden, von 4,9 Prozent auf drei Prozent in
den Jahren 1973 - 89, ein Rückgang also um 39 Prozent. Diese Zahlen
spiegelten die schmerzhafte Kombination von Stagnation und Inflation im
Norden, die Krise der Importsubstitution durch Industrialisierung im Süden
und die Erosion der Gewinnspannen allgemein wider.
In den 1980ern und -90ern bahnte sich das internationale Kapital drei
Fluchtwege, um dem Gespenst der Stagnation zu entkommen. Ein Weg war ein
neoliberaler Umbau, zu dem die Umverteilung von Einkommen nach oben über
Steuererleichterungen für die Reichen, Deregulierung und ein Angriff auf die
organisierte Arbeitnehmerschaft gehörten. Im entwickelten Norden zeigte sich
der Neoliberalismus in Form des Thatcherismus und Reaganismus, im globalen
Süden in Form der von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF)
verordneten Strukturanpassungsmaßnahmen.
Ein anderer Fluchtweg war eine von den Unternehmen betriebene Globalisierung
oder "extensive Akkumulation", welche in der sich entwickelnden Welt Märkte
öffnete und Kapital aus den Hochlohn- in Niedriglohnländer verlagerte. Wie
Rosa Luxemburg vor langer Zeit in ihrem Klassiker "Die Akkumulation von
Kapital" aufzeigte, muss das Kapital ständig vorkapitalistische
Gesellschaften in das kapitalistische System integrieren, um dem Fall der
Profitrate entgegenzuwirken. China, welches sowohl zum zweitgrößten
Exporteur als auch zum Hauptziel ausländischer Investitionen wurde, war in
den letzten zwei Jahrzehnten der spektakulärste Fall der Integrierung einer
vorkapitalistischen Gesellschaft in das globale kapitalistische System. Das
stellte sich aber für den Kapitalismus als zweischneidiges Schwert heraus,
wie wir später sehen werden.
Ein dritter Fluchtweg war der Prozess, der uns hier hauptsächlich
beschäftigt, nämlich "intensive Akkumulation oder Finanzialisierung", das
heißt, die Kanalisierung von Investitionen Richtung Finanzspekulation, wo
viel größere Gewinne erzielt werden konnten als in der Industrie, wo die
Profite meist stagnierten. Das Finanzkapital erzwang die Abschaffung von
Kapitalkontrollen, mit dem Ergebnis, dass sich das Spekulationskapital
rapide globalisierte, um Unterschiede zwischen Zinssätzen und Wechselkursen
auf verschiedenen Kapitalmärkten auszunutzen. Diese sprunghaften Bewegungen,
das Ergebnis der Befreiung des Kapitals von den Fesseln des Finanzsystems
der Nachkriegszeit, Bretton-Wood, waren eine Quelle der Instabilität. Eine
andere war die Verbreitung neuartiger ausgeklügelter Spekulationsinstrumente
wie Derivative, die sich einer Überwachung und Regulierung entzogen.
Letztlich resultierte die Instabilität aus der Tatsache, dass die
Finanzspekulation auf Bemühungen hinauslief, mehr "Wert" aus schon
geschaffenem Wert herauszupressen, statt neuen Wert zu schaffen, weil
letzteres durch das Problem der Überproduktion in der Realökonomie
ausgeschlossen war.
Die Entkoppelung der Realökonomie von der virtuellen Finanzökonomie zeigte
sich in der New Economy-Blase der 1990er Jahre. Da die Profite in der
Realökonomie stagnierten, strömte das Venture-Kapital (smart money) in den
Finanzsektor. Das Funktionieren dieser virtuellen Ökonomie wurde von dem
rapiden Anstieg des Aktienwerts von Internetfirmen veranschaulicht, die, wie
Amazon.com, erst noch Gewinn machen mussten. Der Boom der 1990er Jahre wurde
wahrscheinlich durch das Phänomen der New Economy um ungefähr zwei Jahre
verlängert. "Nie zuvor in der Geschichte der USA", schrieb Robert Brenner,
"hatte der Aktienmarkt eine so direkte und entscheidende Rolle bei der
Finanzierung des produzierenden Sektors gespielt, wodurch der Anstieg von
Kapitalausgaben, und auf diesem Weg die Realökonomie, gestärkt wurden. Nie
zuvor war die Expansion der US-Wirtschaft so abhängig vom Anstieg des
Aktienmarktes." Aber die Divergenz zwischen momentanen Finanzindikatoren wie
Aktienpreisen und Realwert konnte nur bis zu einem bestimmten Punkt
fortschreiten, bevor die Realität zurück schlug und eine "Korrektur"
erzwang. Und die drastische Korrektur kam 2002 als Zusammenbruch der New
Economy, mit Verlusten der Investoren in Höhe von sieben Billionen
US-Dollar.
Eine lange Rezession wurde vermieden, aber nur, weil eine andere Blase, die
Immobilienblase, gefördert wurde. Und hier, wie oben erwähnt, spielte
Greenspan eine Schlüsselrolle, indem er den Leitzins im Juni 2003 auf ein
Prozent senkte, den niedrigsten Zinssatz in 45 Jahren, diesen ein Jahr lang
auf diesem Niveau hielt und dann nur allmählich, in Viertelprozentschritten,
erhöhte. Wie Dean Baker es beschrieb: "Eine beispielloser Anstieg auf dem
Aktienmarkt trieb in den späten 1990ern die US-Wirtschaft an und nun wird
die gegenwärtige Erholung von einem beispiellosen Anstieg der
Immobilienpreise angetrieben."
Als Ergebnis stieg der Realwert der Immobilienpreise um 50 Prozent und in
den Schlüsselregionen der Blase an der Westküste, der Ostküste, North of
Washington, DC, und Florida stiegen die Preise laut Baker in kurzer Zeit um
beinahe 80 Prozent. Wie groß war die entstandene Blase? Baker schätzte, dass
der in kurzer Zeit erfolgte Anstieg bei den Immobilienpreisen einen Wert von
über fünf Billionen US-Dollar erreichte, verglichen mit einem Szenario, in
dem die Preise ihrem normalen Wachstumstrend folgen. Der Vermögenseffekt bei
Immobilienpreisen wird normalerweise auf fünf Cent pro Dollar geschätzt, was
bedeutet, dass der Jahresverbrauch ca. 250 Milliarden US-Dollar (zwei
Prozent des Bruttosozialprodukts [BSP]) höher ist, als er ohne die
Immobilienblase wäre."
Der China-Faktor
Das Wirtschaftswachstum der USA wurde von der Immobilienblase angeheizt, was
außergewöhnlich war angesichts der Stagnation, in der sich praktisch die
gesamte Weltwirtschaft in den letzten paar Jahren befand. Während dieser
Periode war die Wirtschaft, abgesehen von den USA, China, Indien und ein
paar anderen Ländern, weltweit von zu geringen Investitionen und anhaltenden
Tendenzen Richtung Stagnation gekennzeichnet. Die meisten anderen Regionen
waren von einem schwachen Wachstum gekennzeichnet, besonders Japan, das bis
vor kurzem nicht über ein BSP-Wachstum von einem Prozent hinaus kam, und
Europa, das in den letzten paar Jahren eine jährliche Wachstumsrate von 1,45
Prozent aufwies.
Da in den meisten anderen Regionen Stagnation herrschte, zogen die USA 70
Prozent des globalen Kapitalflusses an. Ein Großteil davon kam aus China. In
der Tat ist die momentane Periode der Blasen gekennzeichnet von der Rolle
Chinas nicht nur als Quelle für Güter für den US-Markt, sondern auch als
Quelle für Spekulationskapital. Die Beziehung zwischen der US- und der
chinesischen Wirtschaft habe ich an anderer Stelle als "chain-gang
economics" [chain-gang - Sträflingskolonne, in der die Gefangenen aneinander
gekettet sind; d. Ü.] charakterisiert: Einerseits hängt Chinas
Wirtschaftswachstum zunehmend von der Fähigkeit der amerikanischen
Verbraucher ab, ihren über Schulden finanzierten Einkaufstrip fortzusetzen
und so einen Großteil des Ausstoßes der chinesischen Produktion zu
absorbieren. Andererseits ist diese Beziehung entscheidend abhängig von
einer finanziellen Realität, nämlich der Abhängigkeit des US-Verbrauchs
davon, dass China dem Finanzministerium und dem Privatsektor der USA aus
seinen Reserven Dollars leiht, die es aus dem großen Handelsbilanzüberschuss
mit den USA angesammelt hat, Schätzungen zufolge bis jetzt ca. eine Billion.
Tatsächlich diente ein großer Teil der Riesensummen, die China - und andere
asiatische Länder - amerikanischen Institutionen liehen, zur Finanzierung
der Ausgaben der Mittelschicht für Häuser und andere Güter und
Dienstleistungen und verlängerte so das labile Wirtschaftswachstum,
allerdings nur durch ein Anwachsen der Verschuldung der Verbraucher auf
gefährliche Rekordhöhen.
Die enge Verbindung China-USA hat für die Weltwirtschaft enorme
Konsequenzen. Eine ist die Verlagerung massiver neuer Produktionskapazitäten
durch amerikanische und andere ausländische Investoren nach China. Das hat
das anhaltende Problem der Überkapazität und Überproduktion verschlimmert.
Ein Indikator für anhaltende Stagnation in der Realökonomie ist die
jährliche globale Gesamtwachstumsrate, die in den 1980ern durchschnittlich
1,4 Prozent und in den 1990ern durchschnittlich 1,1 Prozent betrug,
verglichen mit 3,5 Prozent in den 1960ern und 2,4 Prozent in den 1970ern.
Die Verlagerung nach China, um von den niedrigen Löhnen zu profitieren, mag
zwar kurzzeitig die Profitraten abstützen, untergräbt sie aber langfristig,
da dieser Schritt die Überkapazitäten in einer Welt erhöht, in der ein
Anstieg der globalen Kaufkraft aufgrund wachsender Ungleichheiten begrenzt
ist. Und in der Tat fiel die Profitrate der 500 größten transnationalen
US-Unternehmen drastisch von +4,9 Prozent in den Jahren 1954-59 auf +2,04
Prozent in den Jahren 1960-69, auf -5,30 1989-89, -2,64 in den Jahren
1990-92 und -1,92 Prozent in den Jahren 2000-2002. Hinter diesen Zahlen
stand, wie Philip O'Hara bemerkt, das Gespenst der Überproduktion:
"Überangebot an Waren und unzureichende Nachfrage sind die hauptsächlichen
unternehmerischen Anomalien, die ein Auftreten auf dem Weltmarkt behindern."
Die Serie von Spekulationsmanien in den USA hatte die Funktion,
Investitionen zu absorbieren, die in der Realökonomie keine Profite
erzielten und so nicht nur künstlich die US-Ökonomie am Leben hielten,
sondern auch "die Weltwirtschaft aufhielten", wie es in einem Dokument des
IWF ausgedrückt wird. Mit dem Platzen der Immobilienblase und dem
Kreditstopp auf fast dem ganzen Finanzsektor ist die Drohung einer
weltweiten Rezession also sehr real.
Abkoppelung oder Chain-Gang Economics?
In diesem Zusammenhang ist die Rede über einen "Abkoppelungs"prozess
regionaler Ökonomien, speziell des asiatischen Wirtschaftsraums von den USA,
ohne Substanz. Natürlich wurden die anderen ost- und südostasiatischen
Wirtschaften von der chinesischen Wirtschaft mitgezogen. Im Fall von Japan
zum Beispiel wurde 2003 eine zehn Jahre dauernde Stagnation durch die erste
andauernde Erholung der Wirtschaft durchbrochen, angeschoben von Exporten,
um Chinas Durst nach Kapital und technologie-intensiven Gütern zu löschen;
es gab eine Exportsteigerung in Rekordhöhe, von 44 Prozent oder 60
Milliarden US-Dollar. Tatsächlich wurde China mit 31 Prozent der Exporte zum
Hauptziel für asiatische Exporte, während der japanische Anteil von 20 auf
zehn Prozent fiel. Wie es ein Bericht darstellt: "In einem Ländervergleich
ist China nun die überwältigende Triebkraft für das Exportwachstum von
Taiwan und der Philippinen und ist der Hauptkäufer von Produkten aus Japan,
Südkorea, Malaysia und Australien."
Aber wie Untersuchungen von Jayati Ghosh und C.P. Chandrasekhar
unterstrichen haben, importiert China tatsächlich Halbfabrikate aus diesen
Ländern, aber nur um sie zu Fertigprodukten hauptsächlich für den Export in
die USA und die EU zusammenzubauen und nicht für seinen einheimischen Markt.
Das heißt also, "falls sich die Nachfrage der USA und aus Europa nach
chinesischen Exporten verlangsamt, wie es bei einer Rezession in den USA
wahrscheinlich sein wird, wird sich dies nicht nur auf die chinesische
Fertigungsindustrie auswirken, sondern auch auf die chinesische Nachfrage
nach Importen aus diesen asiatischen Entwicklungsländern." Vielleicht trifft
eher das Bild einer Sträflingskolonne zu, in der nicht nur China und die USA
miteinander verbunden sind, sondern auch eine ganze Reihe anderer
Satellitenwirtschaften, deren Schicksal mit dem nun die Luft verlierenden
Ballon des durch Schulden finanzierten Konsums der US-amerikanischen
Mittelschicht verbunden ist.
Neue Blasen als Rettung?
Man darf aber die Belastbarkeit des Kapitalismus nicht überschätzen. Viele
fragen nun: Gibt es, nach dem Zusammenbruch der New Economy und des
Immobilienbooms, eine dritte Verteidigungslinie gegen Stagnation aufgrund
von Überkapazität? Einer Theorie zufolge könnten Ausgaben im militärischen
Bereich ein Weg sein, wie die Regierung die USA aus den Klauen der Rezession
retten könnte. Mit Ausgaben im Jahr 2003 in Höhe von 14 Prozent des Anstiegs
des Bruttosozialprodukts spielte der militärische Bereich tatsächlich eine
Rolle dabei, die USA aus der Rezession von 2002 zu holen. Dabei hatte er nur
einen Anteil von vier Prozent am BSP der USA. Gemäß Schätzungen zitiert von
Chalmers Johnson werden 2008 verteidigungsbezogene Ausgaben zum ersten Mal
in der Geschichte eine Billion US-Dollar übersteigen.
Ein Anreiz könnte auch aus dem verwandten
"Katastrophen-Kapitalismus-Komplex" kommen, der von Naomi Klein so gut
untersucht wurde - diese "vollständig neue Wirtschaft im Bereich
Heimatschutz, privatisierter Krieg und Wiederaufbau nach Katastrophen, mit
keiner geringeren Aufgabe versehen als der Errichtung und dem Betrieb eines
privatisierten Sicherheitsstaates im In- wie im Ausland." Klein schreibt,
dass sich tatsächlich "der wirtschaftliche Anreiz dieser durchschlagenden
Initiative als stark genug erwies, dort anzusetzen, wo der Globalisierungs-
und New Economy-Boom aufgehört hatten. So, wie das Internet die
New-Economy-Blase hervorgebracht hatte, startete der 11. September die
Katastrophenkapitalismusblase." Diese zur Immobilienblase sekundäre Blase
scheint bisher vom Zusammenbruch derselben relativ wenig betroffen zu sein.
Die im Katastrophenkapitalismuskomplex zirkulierenden Summen sind nicht
leicht zu verfolgen, aber ein Hinweis ist, dass InVision, eine
Tochtergesellschaft von General Electric, die High-Tech-Geräte zum Aufspüren
von Bomben zum Gebrauch auf Flughäfen und anderen öffentlichen Orten
herstellt, zwischen 2001 und 2006 vom Heimatschutz Aufträge in der
erstaunlichen Höhe von 15 Milliarden US-Dollar bekam.
Ob "militärischer Keynesianismus" und der Katastrophenkapitalismuskomplex
tatsächlich die Rolle der Finanzblasen spielen können, ist zweifelhaft. Denn
zumindest unter den republikanischen Regierungen bedeutete die Fütterung
dieser Blasen eine Kürzung der Sozialausgaben, was dazu führte, dass die
positiven Effekte auf dem Arbeitsmarkt ziemlich schnell von einem Rückgang
bei der effektiven Nachfrage überholt wurden. Eine von Johnson zitierte
Untersuchung von Dean Baker zeigt, dass sich der positive Effekt erhöhter
Militärausgaben, nach einer anfänglichen Periode gesteigerter Nachfrage,
ungefähr im sechsten Jahr umkehrt. Nach zehn Jahren erhöhter Militärausgaben
würde es 464.000 weniger Arbeitsplätze geben als in einem Szenario mit
niedrigeren Militärausgaben.
Aber noch wichtiger als eine Einschränkung des militärischen Keynesianismus
und des Katastrophenkapitalismuskomplex ist, dass die mit ihnen automatisch
verbundenen militärischen Engagements wahrscheinlich zu so verfahrenen
Situationen wie in Irak und Afghanistan führen, die sowohl im In- wie im
Ausland einen Rückschlag auslösen könnten. Das würde schließlich in einer
schrumpfenden Wirtschaft zu einer Aushöhlung der Legitimität solcher
Unternehmen führen, die Finanzierung durch Steuern reduzieren und ihre
Funktionsfähigkeit als Quellen für eine wirtschaftliche Expansion in einer
schrumpfenden Wirtschaft unterminieren.
Der weltweite Kapitalismus mag zäh sein, aber es sieht so aus, als ob seine
Optionen zunehmend beschränkt sind. Die Kräfte, die in Richtung einer lang
anhaltenden Stagnation der globalen kapitalistischen Wirtschaft gehen, sind
nun zu stark, um einfach durch das ökonomische Äquivalent einer
Mund-zu-Mund-Beatmung abgeschüttelt zu werden.
Dr. Walden Bello ist der Präsident der Freedom from Debt Coalition
(www.fdc.ph) und leitender Analyst bei Focus on the Global South
Übersetzt von: Eva-Maria Bach
Mehr von Walden Bello
http://zmag.de/autoren/Walden-Bello
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