Ein gefährlicher Trend: NGOs und MenschenrechtsverteidigerInnen im Visier

In der Türkei sitzen NGO-MitarbeiterInnen aufgrund absurder Vorwürfe in Haft, in Ungarn wurde ein Gesetz beschlossen, das NGOs stigmatisiert und in Österreich wurde das Versammlungsrecht eingeschränkt.

© Amnesty International Österreich

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Das sind drei aktuelle Beispiele für einen weltweiten Trend in unterschiedlichen Eskalationsstufen. MenschenrechtsverteidigerInnen werden unter Druck gesetzt und zum Schweigen gebracht. Alleine 2016 wurden mindestens 281 Personen getötet, weil sie sich für die Menschenrechte eingesetzt haben.

Regierungen gehen weltweit auf ähnliche Art und Weise gegen kritische Stimmen vor: Erst wird ein diffuses Bild von Gefahr gezeichnet, dann mit der Angst der Menschen kalkuliert und Menschenrechte aufgrund einer neuen Sicherheitslogik ausgehöhlt. Allein in Europa hat Amnesty International Beispiele aus 14 Ländern dokumentiert, in denen eine Flut von Gesetzen im Eiltempo verabschiedet wurde, die mühsam errungene Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte aushebelt. Das hat massive Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft. Menschen trauen sich weniger auf die Straße zu gehen oder öffentlich ihre Meinung zu sagen. Damit werden jene zum Schweigen gebracht, die menschenrechtskonforme Lösungen fordern.  

Es beginnt hier
Amnesty International fordert mit ihrer Kampagne "Es beginnt hier" besseren Schutz für MenschenrechtsverteidigerInnen und mehr Raum für zivilgesellschaftliches Engagement. „Es ist jetzt an der Zeit, der Politik der Angstmache mit Mut und Selbstbewusstsein entgegenzutreten. Egal ob mit Kugelschreiber oder Mikrofon – wir können immer etwas tun um die Menschenrechte verteidigen“, sagt Philip Doyle, Leitung Kampagnen, Kommunikation und Mobilisierung bei Amnesty International Österreich.

Quelle: Aussendung Amnesty International, 7. September 2017

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